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Umbau am Sozialgericht Konstanz

Datum: 02.10.2017

Kurzbeschreibung: Mehr Sicherheit vor tätlichen Angriffen für Besucher und Bedienstete

Bereits im Jahr 2014 sind die Räume, zu denen Parteien eines Rechtsstreits und Besucher Zutritt haben, im Erdgeschoss des Sozialgerichts konzentriert worden. Nunmehr ist dieser öffentlich zugängliche Bereich vom sonstigen Bürobereich abgetrennt worden.

Der Einbau einer gläsernen Abtrennung im Treppenhaus durch das zuständige Amt für Vermögen und Bau war aufwändig. Denn es waren nicht nur Belange der Sicherheit zu beachten. Das Sozialgericht ist ein markanter Behördenbau der 50er-Jahre, dessen Charakter durch den Umbau möglichst wenig beeinträchtigt werden sollte. Während der Bauarbeiten konnten für mehrere Tage keine Verhandlungen stattfinden.

Tätliche Angriffe bei Gericht sind angesichts tausender Verhandlungen, die täglich in Deutschland stattfinden, sehr selten. Trotzdem sorgt das Sozialgericht vor. Für die Gerichte und Staatsanwaltschaften besteht eine Sicherheitskonzeption des Justizministeriums. Das Sozialgericht hat ein hausinternes Notrufsystem. Die Sitzungssäle und auch die Rechtsantragsstelle sind über eine Notrufeinrichtung unmittelbar mit der Polizei verbunden. Regelmäßig finden Eingangskontrollen durch Justizwachtmeister der Sicherheitsgruppe der Gerichte und Staatsanwaltschaften (SGS) statt. Die Mitarbeiter des Sozialgerichts sind geschult worden, wie sie sich in einer kritischen Situation am besten verhalten, damit es erst gar nicht zum Ausbruch von Gewalt kommt.



Dr. Steffen Roller

Richter am Sozialgericht (sV)

Bei Rückfragen: Pressereferent Richter am Sozialgericht (sV) Dr. Steffen Roller; Tel.: 07531/207-115; Verwaltungsleiterin Degenhart-Schmidt, Tel.: 07531/207-126

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